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Beschlussprotokoll

aufgenommen bei der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau am Montag, dem 06. Febr. 2017, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Veit im Pongau.

                                   

Anwesend: Bgm. Sebastian Pirnbacher, Vzbgm. Erwin Tockner,  GR Hasenöhrl, GR Christian Ammerer, GR Anton Freudenthaler, GR Johann Reichholf, GR Johannes Jenerwein, GV Herbert Thurner, GV Karl Schwaiger, GV Gerhard Wacheck, GV Johanna Vötter, GV Alfons Obermoser, GV Magdalena Berger, GV Hubert Hettegger, GV Luis-Peter Thurner, GV Renate Gruber, GV Manfred Brugger, GV Johann Ebster-Schwarzenberger, GV Christian Pirnbacher

Entschuldigt:  GV Elisabeth Huber, GR Hans-Peter Hettegger

 

TAGESORDNUNG:

  1. Fragestunde für Gemeindebürger gem. § 25 (5) GdO 1994 idgF.
  2. Beratung und Beschluss über Anträge der Fam. Huttegger  und Fam. Rainer um Löschung von Vor- bzw. Wiederkaufsrechte im Grundbuch
  3. Beratung und Beschluss über den Antrag von Maria und Anna Bründlinger um Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein für die Errichtung einer Grenzmauer (Zaun) auf Grst. .18, 155 und 156/2, KG Schwarazch II
  4. Beratung und Beschluss über Änderung der Verordnung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau über die Festlegung eines Stellplatzschlüssels
  5. Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes der Teilabänderung im Bereich „Perill 3“
  6. Beratung und Beschluss über Auflage des Entwurfes der Teilabänderung des FWP mit Bebauungsplan Bereich „Landeskrankenanstalten- Kinder-Reha“
  7. Genehmigung der Niederschrift vom 16. 12. 2016 - Gemeindevertretung
    8. Kenntnisnahme der Niederschrift vom  23. 01. 2017 Projekt-, Sport- und Kulturausschuss
    9. Allfälliges

unter Ausschluss der Öffentlichkeit

       10.  Genehmigung der Niederschrift vom 07. 12. 2016  - Gemeindevorstehung

 

2. Beratung und Beschluss über Anträge der Fam. Huttegger  und Fam. Rainer um Löschung von Vor- bzw. Wiederkaufsrechte im Grundbuch

 

Beschluss:

Der Antrag des Bergmeisters zur Zustimmung der Grundbuchslöschung der Wiederkaufs- und Vorkaufsrechte für die Liegenschaften Talblickstraße 15 und Sonnleitn 24, wie im Amtsbericht angeführt, wird einstimmig angenommen.

 

3. Beratung und Beschluss über den Antrag von Maria und Anna Bründlinger um  Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein für die Errichtung einer Grenzmauer (Zaun) auf Grst. .18, 155 und 156/2, KG Schwarzach II

 

Beschluss:

Dem Ansuchen von Maria und Anna Bründlinger um  Abstandsunterschreitung zur Gemeindestraße Pichl-Stein und zum Gemeindegrundstück 156/2 für die Errichtung eines Grenzzaunes auf Grst. .18, 155 und 156/1, KG Schwarzach II wird für eine Holzzaunhöhe bis höchstens 150 cm über der Verkehrsfläche, wie vom Sachverständigen vorgeschlagen, einstimmig zugestimmt.

 

4. Beratung und Beschluss über Änderung der Verordnung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde St. Veit im Pongau über die Festlegung eines Stellplatzschlüssels

 

Beschluss:

Es ist der Absatz „…ev. auch für Umbauten bei Schaffung von zusätzlichen Wohneinheit/en“ zu streichen und wird die Änderung der Verordnung laut vorliegenden Entwurf sodann einstimmig beschlossen.

 

5. Beratung und Beschluss über Auflage der Teilabänderung  im Bereich „Perill 3“

 

Beschluss:

Die Auflage des vorliegenden Entwurfes der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich „Perill 3“ wird einstimmig beschlossen.

 

 

6. Beratung und Beschluss über Auflage der Teilabänderung des FWP mit Bebauungsplan Bereich „Landeskrankenanstalten- Kinder-Reha“

 

Beschluss:

Der Antrag des Bürgermeisters auf Beschluss des vorliegenden Entwurfes und die Auflage der Teilabänderung des FWP mit Bebauungsplan Bereich „Landeskrankenanstalten - Erweiterung Onko-Kinder-Reha“ wird einstimmig angenommen.

 

7. Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2016 – Gemeindevertretung

 

Beschluss:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 

8. Kenntnisnahme der Niederschrift vom  23. 01. 2017 Projekt-, Sport- und Kulturausschuss

 

Beschluss :

Die Niederschrift wird einstimmig zu Kenntnis genommen.

 

           

Schriftführer:                                                                                   Der Bürgermeister:

 

Konrad Unterrainer                                                            Sebastian Pirnbacher

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