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Schneeräumung
Gemäß § 93 Abs. 1 StVO haben Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten, ausgenommen die Eigentümer von unverbauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften, dafür zu sorgen, dass die entlang der Liegenschaft dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige, Gehwege und Stiegenanlagen in der Zeit von 6 – 22 Uhr zu räumen und zu streuen sind. Wo kein Gehsteig vorhanden ist, ist der Straßenrand in einer Breite von einem Meter zu räumen. In bestimmten Bereichen übernimmt die Gemeinde soweit möglich die Schneeräumung und unbedingt notwendige Streuung, wobei aber ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass diese Arbeiten durch die Gemeinde eine freiwillige Leistung darstellen aus denen kein Rechtsanspruch abgeleitet werden kann und die damit verbundene zivilrechtliche Haftung für die zeitgerechte und ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten in jedem Fall bei den verpflichteten AnrainerInnen bzw. StraßeneigentümerInnen verbleibt.

Info zu Sitzungsprotokolle
Auszug aus der Sbg. Gemeindeordnung:
§ 31 Niederschrift
(1) Über die Sitzungen der Gemeindevertretungen ist eine Niederschrift aufzunehmen. Darin ist der wesentliche Inhalt der Sitzung festzuhalten. Über Verlangen eines Mitgliedes der Gemeindevertretung sind bestimmte Teile seines Debattenbeitrages wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.
(2) Aus der Niederschrift über Sitzungen, bei welchen nicht mit Stimmzetteln abgestimmt wurde, muß ersichtlich sein, mit den Stimmen welcher Mitglieder ein Beschluß zustandegekommen ist.
(3) Die Niederschriften sind vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterfertigen.
(4) Jeder Fraktion der Gemeindevertretung ist längstens binnen vier Wochen eine Ausfertigung der Niederschrift zur Verfügung zu stellen. Die Niederschrift ist bei der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zur Anerkennung oder Richtigstellung vorzulegen.
(5) Die Mitglieder der Gemeindevertretung können in alle Niederschriften, die Gemeindemitglieder in Niederschriften über öffentliche Sitzungen der Gemeindevertretung beim Gemeindeamt Einsicht nehmen.

Sitzungsprotokolle der Gemeindevertretung St. Veit (in PDF-Format)
werden auf Grund der Bestimmungen der Sbg. Gemeindeordnung Par. 31 Abs.5 sowie Bedenken der Gemeindevertretung wegen Verletzung des Datenschutzes, nicht (mehr) auf der Gemeindehomepage zur Verfügung gestellt.
Eine teilweise Einschränkung des Homepagezugriffes auf "Gemeindemitglieder" ist derzeit aus technischen Gründen und auf Grund des hohen Verwaltungsaufwandes nicht möglich.
Gemeindebürger/Innen können beim Gemeindeamt "Einsichtnahme" in die Sitzungsprotokolle der öffentlichen Gemeindesitzungen vornehmen. Sobald es einen neuen Sachverhalt (rechtliche Änderung) gibt, werden wir an dieser Stelle darüber informieren.

Bei dieser Gelegenheit wird darauf hingewiesen, dass die Gemeindevertretungssitzungen (mit Ausnahme einiger Tagesordnungspunkte wie Personalangelgenheiten...) öffentlich sind. Gemeindebürger/Innen können sich daher auch direkt bei den Sitzungen über die Arbeit der Gemeindevertretung informieren und in der Fragestunde Auskunft zu Tagesordnungsthemen verlangen. Die letzten Ausgaben der "Gemeindezeitung oder Infoblätter" können auf dieser Homepage als PDF-Datei unter "Bürgerservice-Downloads" herungergeladen werden.

Sprengel
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Tourismus auf der www.sonnenterrasse.at

IMPRESSUM CR Marktgemeinde A-5621 Sankt Veit im Pongau, Markt 12
Tel.: 06415 4324, Email: gemeinde@stveitpongau.gv.at

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